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Chinas Außenminister erklärt Standpunkt zu Konflikten im Südchinesischen Meer
2015/08/04

Am Montag hat sich der chinesische Außenminister Wang Yi in Singapur mit dem singapurischen Ministerpräsidenten Lee Hsien Loong und Außenminister Shunmugam Jayakumar getroffen. Bezüglich des Südchinesischen Meeres erklärte Wang Yi, die verschiedenen territorialen Konflikte seien keine Frage zwischen China und dem Verband Südostasiatischer Nationen ASEAN und dürften die bilaterale Kooperation nicht beeinträchtigen:

„Zur Lösung dieser Fragen gibt es bereits eine klare Idee, und zwar die von China initiierte ‚Zweigleisigkeit'. So sollen betreffende Länder durch friedliche Verhandlungen ihre jeweiligen Streitigkeiten sorgfältig untereinander beilegen. Auf diese Weise können China und die ASEAN gemeinsam den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer wahren. Die beiden Seiten haben außerdem Mechanismen zur Beratung über die territorialen Fragen etabliert. Dazu gehören das ranghohe Treffen zur Umsetzung der ‚Deklaration über Aktionen aller Seiten im Südchinesischen Meer' und das gemeinsame Gremium zu den ‚Normen der Aktionen im Südchinesischen Meer'. Bisher verlaufen die Arbeiten dieser zwei Mechanismen reibungslos und haben mehrfach wichtige Erfolge erzielt."

Der chinesische Außenminister fügte hinzu, China plädiere in dieser Frage für das Festhalten an fünf Prinzipien. Nämlich, die Wahrung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer, die friedliche Lösung der Streitigkeiten durch Verhandlungen und Konsultationen, die Kontrolle der Meinungsverschiedenheiten durch bestehende Mechanismen, die Wahrung der Schifffahrts- bzw. Flugfreiheit im Südchinesischen Meer und den gegenseitigen und gemeinsamen Nutzen durch Kooperation. Wang betonte:

„Mittlerweile ist die Situation im Südchinesischen Meer im Wesentlichen stabil. China wird unbeirrt an dieser stabilen Lage festhalten. Kein Land darf im Südchinesischen Meer Unruhe stiften".

In letzter Zeit sollen laut China einige der betroffenen Länder vorsätzlich die territorialen Streitigkeiten auf der multilateralen Ebene übertrieben ausgespielt haben. Dazu sagte Wang, die Erfahrungen hätten bewiesen, dass dies nicht nur zu keinen Lösungen der offenen Fragen beitrage, sondern die Widersprüche und Konfrontation im Gegenteil noch verschärft würden.

Zur Initiative mancher Länder, die Insel- und Riffbauarbeiten im Südchinesischen Meer einzufrieren, erklärte Wang, diese Initiative sei bereits vor über einem Jahr ins Leben gerufen worden. Es sei jedoch bislang noch keine Einigung darüber erreicht worden. Über konkrete einzufrierende Arbeiten, betreffende Standards und Bewertungen hätten verschiedene Länder unterschiedliche Ansichten. Die Initiative scheine zwar fair zu sein, sei aber offensichtlich keine praktische, durchführbare Methode.

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